Die meisten EU-Mitgliedsstaaten sind offenbar dagegen, Strafzölle gegen China zu verhängen. Medienberichten zufolge haben sich mittlerweile 18 Länder gegen die Anti-Dumping-Pläne der EU-Kommission ausgesprochen.

Den Angaben zufolge hätten 18 der 27 EU-Regierungen bei der Kommission gegen die drohenden Strafzölle protestiert, darunter auch die deutsche Bundesregierung. Befürchtet werde unter anderem ein Abgleiten in einen "Handelskrieg", hieß es.

Neben Deutschland hätten "17 weitere Staaten ihre missbilligende Position übermittelt", zitierte die Nachrichtenagentur AFP einen Diplomaten.

Lediglich Frankreich, Spanien, Italien und Litauen hätten sich für das Vorhaben der EU ausgesprochen, einige Staaten hätten sich enthalten, hieß es aus weiteren Quellen.

EU-Handelskommissar Karel De Gucht will vorläufig am 6. Juni einen Strafzoll von 47 Prozent auf chinesische Solarmodule einführen. Endgültig nach sechs Monaten könnte der Zoll jedoch nur mit Unterstützung der EU-Länder eingeführt werden.

Einige ranghohe Vertreter der EU-Staaten seien überrascht gewesen über das Ergebnis, hieß es. Man müsse aber Lobbyismus verhindern und es könne nicht angehen, dass die Kommission nun möglicherweise versuche, die Positionen der Mitgliedsstaaten zu verändern oder gar Druck auf die Länder auszuüben. Dies sei bisher zwar nicht geschehen, müsse aber, sollte dies vorkommen, in jedem Fall unterbunden werden, äußerten sich Experten. "Die Kommission kann kein Verfahren einleiten und dann versuchen, die Meinung der Mitgliedsstaaten zu ändern, wenn sie mit dem Ergebnis seines Vorschlages nicht zufrieden ist. Das ist nicht, wie ein rechtliches Verfahren funktioniert."

Die Gegner der Strafzölle befürchten "katastrophale" Auswirkungen auf Arbeitsplätze und Unternehmen innerhalb der Solarbranche.

Die USA haben bereits Strafzölle gegen die chinesische Solarbranche verhängt. Die europäischen Hersteller beharren darauf, dass die EU nun nachzieht.

(Quelle: german.china.org.cn)